Elbe-Saale-Nachrichten

Lesen Sie heute:

• Keine Klage gegen Staustufe in Tschechien
• Hafen Hamburg: Neuer Hafensenator Frank Horch erhält eine starke Wirtschaftsbehörde
• Bedeutung des Elbe-Seitenkanals steht für IHK außer Frage
• BMVBS schafft Fakten bei der Reform der WSV
• Aussetzung von Fahrzeugbeschaffungen, Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur und Hochbauinvestitionen
• Rücknahme des Investitionsstopps gefordert
• Leinen los an der Saale
• Hanse- und Salzfest verschmelzen
• SACHSEN-ANHALT LAND DER BINNENSCHIFFFAHRT

So könnte die Staustufe bei Decin aussehen - rechts die Schleuse, links das Kraftwerk. Die Chancen für einen Bau sind größer denn je. Foto: SZ-Archiv

Der Freistaat Sachsen hat laut einem neuen Gutachten nicht die Möglichkeit, gegen das umstrittene Projekt juristisch vorzugehen.

sz-online/Sächsische Zeitung, Donnerstag, 17. März 2011, Von Gunnar Saft

Im Streit um den geplanten Bau einer neuen Elbestaustufe bei Decin in Tschechien muss der Freistaat Sachsen einen Rückschlag hinnehmen. Laut einem jetzt fertiggestelltem Gutachten des Heidelberger Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht kann das Bundesland Sachsen nicht juristisch gegen das Projekt vorgehen.

Der mit der Prüfung beauftragte Gutachter Rainer Grote verweist darauf, dass Sachsen die Genehmigungsentscheidung einer tschechischen Behörde nicht vor tschechischen Gerichten anfechten darf, weil im Nachbarland öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Behörden – egal ob aus Tschechien oder dem Ausland – grundsätzlich keine Klagebefugnis eingeräumt wird. Eine juristische Anfechtung des vom Freistaat abgelehnten Bauprojektes ist damit unzulässig.  ... weiterlesen

	Frank Horch: Große Schiffe müssen den Hamburger Hafen problemlos ansteuern und auch wieder verlassen können

Verkehrsrundschau, 16.03.2011

Hamburg. Die politischen Grundsatzentscheidungen zur Weiterentwicklung des Hamburger Hafens werden künftig wieder verstärkt aus der Behörde für Wirtschaft und Arbeit heraus erfolgen. Das stellte Hamburgs designierter Hafen- und Wirtschaftssenator Frank Horch (63) in einem am Dienstag ausgestrahlten Gespräch mit dem Hamburger Stadt-Sender NDR 90,3 in Aussicht. Die mit der Hafenentwicklung eigentlich betraute Hamburg Port Authortiy (HPA) soll künftig mehr eine Rolle als "gesamtheitlicher" Dienstleister für den Hafen" übernehmen, betonte Horch.  ...

Beim Top-Thema Elbvertiefung erwartet Horch einen Durchbruch im Laufe dieses Jahres. Auch hier setzt er auf einen intensiven Dialog mit allen Beteiligten, allen voran mit Hamburgs Nachbarbundesländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein.  ... weiterlesen

Keine Zweifel an neuer Schleuse in Scharnebeck

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Lüneburg-Wolfsburg unterstreicht die Bedeutung des Elbe-Seitenkanals als Rückgrat für das norddeutsche Wasserstraßensystem. „Wenn man den Hamburger Seehafen weiterentwickeln will, dann müssen die Container vermehrt auch auf dem ESK abtransportiert werden, denn auf Straße und Schiene sind die Kapazitäten bereits heute knapp. Aus diesem Grund wäre es absolut unverständlich, wenn es im Bundesverkehrsministerium Zweifel bezüglich der Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit einer neuen Schleuse in Scharnebeck geben würde“, so Roland Schulz, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK: „Da das System immer nur so stark ist wie das schwächste Glied, ist der Neubau in Scharnebeck die logische Folge der getätigten Investitionen für größere Schleusen z. B. in Uelzen oder entlang des Mittellandkanals.“

Nach Informationen der IHK hat eine von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte durchgeführte Studie erwiesen, dass eine neue Schleuse nicht nur technisch machbar, sondern auch wirtschaftlich ist. Die Entscheidung, wie es mit dem Neubau in Scharnebeck weitergeht und wie die Kosten im Haushalt integriert werden können, will das Verkehrsministerium in der zweiten Jahreshälfte fällen.  ...weiterlesen

BDB verärgert über das Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums

Presseinformation Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB)

Erhaltungs- und Ausbauarbeiten an Flüssen und Kanälen werden bereits eingestellt
Bericht zur Reform der WSV offenbar in der Leitungsebene nicht vollständig bekannt
BDB erwartet von Minister Dr. Ramsauer Erklärung zu den Vorgängen in seinem Haus

Die vom Bundesverkehrsministerium Ende Januar in einem Bericht an den Bundestag ange­kündigte Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) treibt immer bizarrere Blüten: Kernpunkt der Reform, die rund 13.000 Mitarbeiter betrifft, ist die Umwandlung der Behörde von einer Durchführungsverwaltung in eine sog. Gewährleistungsverwaltung, d.h. eine Aufgabenerledigung durch Dritte. Anstatt hierfür konkret nachvollziehbare Umsetzungsschritte zu präsentieren, schafft das Ministerium bei den bundesdeutschen Flüssen und Kanälen eine neue Netzstruktur, indem es diese in Güterverkehrsklassen einteilt. Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen sollen aus Geldmangel – es fehlen rund 500 Mio. Euro pro Jahr – in weiten Teilen eingestellt werden. ...
Mit großer Verärgerung müssen der BDB und die weiteren am System Wasserstraße Beteiligten feststellen, dass die Umsetzung der „Reform“ nun ein neues, nicht geahntes Stadium erreicht hat: Obwohl der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag Ende Juni noch eine Gewerbeanhörung zur neuen Netzstruktur durchführen wird und obwohl der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag eine Überarbeitung des ersten Berichts eingefordert hat, schafft das Bundesverkehrsministerium in dem gerade erst begonnenen Prozess bereits Fakten: Per Erlass wurde die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bundesweit angewiesen, im Vorgriff auf die WSV-Reform keine weiteren Ausbaumaßnahmen an solchen Flüssen und Kanälen durchzuführen, auf denen das Ministerium eine Gütermenge von weniger als 5 Mio. Tonnen für das Jahr 2025 erwartet. .... weiterlesen

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 9 Postfach 20 01 00, 53170 Bonn 

Kritik an Aussetzung von Fahrzeugbeschaffungen, Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur und Hochbauinvestitionen

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Döring, der PGBi-Koordinator Torsten Staffeldt und die FDP-Berichterstatterin für den Haushalt, Dr. Claudia Winterstein, haben sich sogleich in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer gewandt und um Aufhebung des Erlasses gebeten.

Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Ramsauer,
geschätzter Kollege,

in Bezug auf die notwendige Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung wurde seitens des Haushaltsausschusses eine teilweise Ausgabensperre verfügt. Auf Grundlage dieses Beschlusses hat ihr Haus mit Verfügung vom 2. März d.J. Einstellungen und Investitionen teilweise vorerst zurückgestellt, bis sich das weitere Vorgehen der Umsetzung der Reform detaillierter abzeichnet. Wir begrüßen grundsätzlich die aus dieser haushälterischen Maßnahme resultierenden Ausgabeneinschränkungen. Allerdings gibt die im benannten Schreiben erläuterte Begründung der Ausgabenaussetzung aus unserer Sicht den Sachstand leider nicht richtig wieder. Diese Begründung kann und wird vermutlich sogar zu einer stärkeren Infragestellung der bisher vorgeschlagenen Reformmaßnahmen führen...

Der Verkehrsausschuss wird sich im Juni im Rahmen einer Anhörung ausführlich mit der Priorisierung beschäftigen und sich in anschließenden Beratungen entsprechend äußern. Wir möchten Sie deshalb ersuchen, den Investitionsstopp zurück zu nehmen, bis das Parlament sich zu den vorliegenden Vorschlägen geäußert hat. ......
weiterlesen

RUNDFAHRTEN Wegen des schönen Wetters hat die Reederei Riedel den Saisonstart vorverlegt. Noch ist nicht alles klar Schiff. Aber von den Fahrgästen gibt es viel Lob.

mz-web.de, 13.03.11, VON HEIDI JÜRGENS

Halle (Saale)/MZ. Regelrecht überrascht waren Stefan Mahlert und Isabel Wieder, als sie am Sonnabend Mittag mit ihrem siebenjährigen Sohn Leon einen Peißnitz-Spaziergang machten und das Rundfahrten-Schiff auf der Saale fahren sahen. "Dass um diese Jahreszeit schon ein Ausflugsdampfer unterwegs ist, hätten wir gar nicht gedacht, aber es hat für uns genau gepasst", sagt Stefan Mahlert eine Stunde später, als er mit seiner Familie bei strahlendem Sonnenschein auf der "Stadt Merseburg" die 45-Minuten-Tour auf der Saale genießt. .... weiterlesen

Aus drei Festen wird eins gemacht.

Halleforum.de, 18.03.2011

Dreimal wurde im Mai in Halle (Saale) das Hansefest gefeiert. Doch in diesem Jahr ist es damit vorbei. Ein im vergangenen Jahr von Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados gemachter Vorschlag wird aufgegriffen. ...
Salinefest, Salzfest und Hansefest verschmelzen ab diesem Jahr zu einer großen Veranstaltung im September. Dann wird das “Hallesche Hanse- und Salzfest” gefeiert. Durch den größeren Rahmen erhoffe man sich mehr internationale Gäste aus anderen Hansestädten, so Voß.

Das Hansefest soll an die Zeit Halles im Städtebund der Hanse zwischen 1281 und 1479 erinnern.

Anläßlich der Konferenz „Sachsen-Anhalt – Land der Binnenschifffahrt“ am 27. Januar 2011 im Mitteldeutschen Multimediazentrum in Halle an der Saale entstand eine allgemeine Informationsbroschüre zur Entwicklung der Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale in Sachsen-Anhalt und deren Bedeutung für den Schiffsverkehr in Deutschland und den globalen Handel.

Download

Bestellen

Falls Sie diesen Newsletter nicht mehr empfangen möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an kontakt@elbe-saale-vereine.de mit dem Betreff: Newsletterabmeldung-Elbe-Saale-Nachrichten.

Die beim VHdS e.V. von Ihnen erhobenen Daten werden ausschließlich für die Durchführung des Newsletter-Versandes genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

Redaktion:

Geschäftsstelle des Vereins zur Förderung des Elbstromgebietes e.V.
	Internet: http://www.elbstromverein.de Ansprechpartner: Herr Peter Plewa (1. Vorsitzender) Telefon: +49 (0)40 / 3088-2840 Büro Hamburg Anschrift: ℅ Handelskammer Hamburg, Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg Telefon: +49 (0)40 / 36138-382, Telefax: +49 (0)40 / 36138-313 E-Mail: Friederikevon.Sivers@hk24.de Ansprechpartner: Frau Friederike von Sivers Büro Magdeburg Anschrift: ℅ IHK Magdeburg, Alter Markt 8, 39104 Magdeburg Telefon: +49 (0)391 / 5693-309 oder +49 (0)4131 186156 E-Mail: elbe-verein.lack@gmx.de Ansprechpartner: Herr Rolf Lack (2. Vorsitzender)
Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V.
	Internet: http://www.saaleverein.de Anschrift: VHdS e.V., Domstraße 1, 06108 Halle (Saale) Telefon: +49 (0)345 / 2037663, Telefax: +49 (0)345 / 2037665 E-Mail: info@saaleverein.de Ansprechpartner: Herr Manfred Sprinzek (Präsident)
Sächsischer Hafen- und Verkehrsverein e.V.
	Internet: http://www.shv-oberelbe.de Postanschrift: Magdeburger Str. 58, 01067 Dresden Telefon: +49 (0)351 / 4982201, Telefax: +49 (0)351 / 4982202 E-Mail: info@binnenhafen-sachsen.de Ansprechpartner: Kapitän Detlef Bütow (Vorsitzender)

Urheber:

Alle Beiträge dieses Newsletters sind urheberrechtlich geschützt. Der Newsletter darf nur weiterversendet oder in Online-Medien bereitgestellt werden, wenn dies komplett und ohne Änderungen geschieht.

Copyright/Inhalte: © Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V.

V.i.S.d.P.: Manfred Sprinzek