Elbe-Saale-Nachrichten
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 Elbstromverein e.V.  Saaleverein e.V.  Sächsischer Hafen- und Verkehrsverein e.V.
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Lesen Sie heute:
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Ramsauers Tohuwabohu
EDITORIAL SCHIFFAHRT HAFEN BAHN UND TECHNIK 3|2011 Der Online-Informationsdienst Bonapart hat Ende April auf eine Umfrage | ||||||||||||
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Herzog: Der Bundesverkehrsminister ist nicht lernfähig
Quelle: SPD-Bundestagsfraktion von Manuel Schmidt — veröffentlicht am 03.05.2011
Zur Vorlage eines 2. Berichts des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog: Trotz vieler gewichtiger Argumente aus den Ländern, der Wirtschaft und dem politischen Raum, bleibt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) stur und uneinsichtig bei seiner alten Linie und schädigt damit den Verkehrsträger Wasserstraße. Die von den Koalitionsparteien, insbesondere der FDP, angestoßene weitreichende Privatisierung der Wasserschifffahrtsverwaltung wird nicht gestoppt. Die geforderte Änderung der Ausführungsverwaltung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen (WSV) in eine Gewährleistungsverwaltung bedroht tausende von Arbeitsplätzen. Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Hannover soll offensichtlich ganz aufgegeben werden. Viele Ämter insbesondere in Ostdeutschland und in den Küstenregionen sollen zusammengefasst werden. Auch der 2. Bericht des BMVBS an den Deutschen Bundestag zur Reform der WSV ist enttäuschend. Alle Kritik an dem 1. Bericht hat nichts genutzt und der Minister beweist ein weiteres Mal, dass er nicht lernfähig ist.... weiterlesen | ||||||||||||
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Sachsen lehnt Abstufung der Elbe zum Nebenfluss ab
Pressemitteilung Land Sachsen Dresden (5. Mai 2011) – Der Freistaat Sachsen wehrt sich gegen eine Abstufung der Elbe im Zuge einer Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Ministerpräsident Stanislaw Tillich appelliert in einem Schreiben an den zuständigen Bundesminister Peter Ramsauer, die Pläne zu überdenken. Demnach würde die Elbe durch die Neuklassifizierung der Wasserstraßeninfrastruktur nur noch zum Nebennetz der Bundeswasserstraßen gehören. (Quelle: Pressemitteilung Land Sachsen) | ||||||||||||
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Webel will für Saale-Ausbau kämpfen
Schifffahrt Magdeburg/dpa. Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) will sich gegen den Widerstand des Bundes für den Ausbau der Saale stark machen. «Das werden wir nicht kampflos aufgeben»,sagte Webel am Mittwoch in Magdeburg. Jede Tonne, die vom Lastwagen auf das Schiff verlagert werden könne, entlaste die Straßen und erzeuge weniger Lärm. «Da ist allen Menschen geholfen.» Über den Elbe-Saale-Kanal in der Nähe der Mündung der Saale in die Elbe wird seit Jahren gestritten. Die bis zu zehn Kilometer lange Verbindung für rund 100 Millionen Euro soll die Schifffahrt auch mit größeren Transportschiffen ermöglichen. Anfang der Woche hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ein Konzept vorgestellt, wonach bundesweit nur noch besonders stark genutzte Wasserstraßen ausgebaut werden sollen. Der Saale-Ausbau würde bei einer Umsetzung der Pläne wegfallen. Das noch nicht beschlossene Konzept würde nach den Worten von Webel eine enorme Verschlechterung für Ostdeutschland und auch den Norden Deutschlands bedeuten. Hinzu komme, dass der Mittellandkanal noch gar nicht zu Ende ausgebaut sei und die derzeitigen Verkehrszahlen daher auch nicht auf die Zukunft hochgerechnet werden könnten. «Wir haben einige Dinge mit dem Bundesminister zu besprechen», sagte Webel. ... weiterlesen | ||||||||||||
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Eine Protestwelle kündigt sich an
"Gesamtes Netz erhalten": Binnenschiffer stehen Einstufung der Wasserstraßen kritisch gegenüber Mindener Tageblatt, Freitag, 06.05.2011, VON STEFAN LYRATH Minden (Ly). Das Vorhaben von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, Investitionen auf viel befahrene Flüsse zu konzentrieren und andere zu vernachlässigen, könnte bei Binnenschiffern eine Protestwelle auslösen. Partikuliere wie Jürgen Schlieter (Rothenuffeln) befürchten verschärften Konkurrenzkampf und den unwiederbringlichen Verlust von Wasserstraßen. Sein Gegenvorschlag: "Ausbauten zurückschrauben und das gesamte Netz erhalten." Gegenüber Straße und Schiene, die eine wesentlich bessere Anbindung hätten, sei die Schifffahrt sowieso schon relativ stark benachteiligt. "Jede Tonne, die bei uns wegfällt, ist schlimmer als eine Tonne im Lkw-Gewerbe." "Wasserstraßen dürfen nicht verkommen".....Mit der Einstufung von Leine und Oberweser kann Schlieter leben. Beide seien uninteressant für die Berufsschifffahrt. Im Fall der Saale hat der Präsident jedoch kein Verständnis. Er plädiert vielmehr für einen Ausbau des unteren Bereichs. Begründung: "Die Saale hat zusätzliches Potenzial für zwei oder drei Millionen Tonnen."....weiterlesen | ||||||||||||
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Bau des Saalekanals ist unverzichtbar
Landesregierung Sachsen-Anhalt Bau des Saalekanals ist unverzichtbar | ||||||||||||
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| Absage an Saalekanal schadet der Wirtschaft Haseloff schreibt Brief an Bundesverkehrsminister Volksstimme.de, 06.05.2011 Magdeburg (ak/dapd). Sachsen-Anhalts Mittelstand befürchtet eine Benachteiligung Ostdeutschlands bei der Entwicklung der Infrastruktur. Die Pläne des Bundesverkehrsministers, unter anderem den Bau des Saaleseitenkanals bei Tornitz nicht weiter zu verfolgen, schadeten der Wirtschaft. Eine Zurückstellung solcher Projekte treffe die neuen Bundesländer besonders schwer, sagte der Landesgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Dieter Kapell, gestern. | ||||||||||||
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Sächsischer Ministerpräsident kämpft für die Elbe
Sächsischer Hafen- und Verkehrsverein e.V. begrüßt Vorstoß des Ministerpräsidenten Pressemitteilung, Sächsischer Hafen- und Verkehrsverein e.V. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bringt der Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich seine Ablehnung gegen die Herabstufung der Elbe zum Nebenfluss im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zum Ausdruck. Die Reform sieht eine Kategorisierung der Bundeswasserstraßen anhand der beförderten Tonnagen vor, die eine klare Verteilung der Finanzmittel für die Bundeswasserstraßen nach sich zieht. Die Elbe würde demnach nur noch zum Nebennetz zählen, finanzielle Mittel stünden für Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung – sofern sie nicht bereits im Vorrang- und Hauptnetz aufgebraucht sind....Der Sächsische Hafen- und Verkehrsverein e.V. (SHV) begrüßt das klare Nein des Ministerpräsidenten zur geplanten Herabstufung der Elbe. Seit 11 Jahren setzt sich der SHV mit seinen Entscheidungsträgern aus über 120 Unternehmen mit über 45.000 Beschäftigten für eine durchgängige Ertüchtigung der internationalen Wasserstraße Elbe/Labe ein, um mehr Gütertransporte von den Seehäfen nach Mitteldeutschland und in die Tschechische Republik ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll per Binnenschiff zu realisieren. ... weiterlesen | ||||||||||||
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Saalekanal vor dem Aus – Wasserämter vor Zusammenlegung
Wasserstraßen in Sachsen-Anhalt MDR Sachsen-Anhalt, Di. 03.05.2011 Wegen knapper Kassen will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Investitionen in Wasserstraßen auf wichtige Schifffahrtsrouten konzentrieren. Flüsse und Kanäle, auf denen nur noch Touristenboote unterwegs sind, bleiben künftig weitgehend sich selbst überlassen. Diese Eckpunkte eines Modernisierungskonzeptes hatte Verkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheurle in Berlin vorgestellt.
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Wirtschaft braucht Saale als Wasserstraße
CDU für Schiffbarmachung der Saale Saale wird zur Restwasserstraße Seit Jahren kämpfen wirtschaftliche Lobbyverbände um den Ausbau der Saale. Dieser Kampf scheint nun offenbar endgültig verloren. Schon im Januar hatte der Bund den Saalekanal auf seine Kürzungsliste gesetzt. Und er bleibt dabei. Darüber informierte Verkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheurle am Montag. Kein Schiff wird kommen Saale-Kanal Halle (Saale)/MZ. Beim "Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt", ein Lobby-Verband der Wirtschaft für den Ausbau des Flusses, werden sie womöglich bald ihre Homepage ändern müssen. Zum Bau des umstrittenen Saale-Kanals an der Elbmündung heißt es dort noch: "Die ganzjährige Nutzung der Saale für die Binnenschifffahrt rückt damit näher." Doch nachdem der Bund am Montag seine Pläne für eine Neuordnung des Wasserstraßennetzes vorgestellt hatte, ist soviel Euphorie wohl fehl am Platz: "Wenn das so kommt", befürchtet Vereinschef Manfred Sprinzek, "dann ist der Saale-Kanal tot." ... weiterlesen
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Bitte um Ihre tatkräftige Mithilfe
SAALE-ELSTER-KANAL FÖRDERVEREIN E.V. Unter der Leitung des Herrn Bundesverkehrsministers Ramsauer werden gewisse Leute nicht müde, ihre Reformen als Gewinn für Alle zu propagieren. So wolle man bei den Binnenwasserstraßen die begrenzten Ressourcen im BMVBS neu verteilen, gleichzeitig geht damit eine Neuordnung und Bewertung der Wasserstraßen einher. In dieser Neubewertung fällt nach den aktuellen Plänen von Berlin die Saale in die Kategorie RESTNETZ. Somit ist die Saale für das BMVBS ohne Bedeutung für den Gütertransport und mit geringe Bedeutung für die Fahrgastschifffahrt und den Wassertourismus allgemein. Hinter dieser Beschreibung verbirgt sich nichts geringeres als die Aufgabe der Wasserstraße als Verkehrsfunktion!Es erfolgt eine dauerhafte Stilllegung von Anlagen (Schleusen), Stauhaltungen (Wehre) und eine Renaturierung des Flusslaufes. Eigentümerverpflichtungen können umfassend auf dritte übertragen werden. Das sind keine langfristigen Überlegungen, diese Maßnahmen sollen bis zum 01.01.2012 umgesetzt sein! ...... Werden diese Pläne umgesetzt, hat sich jeder Gedanke an eine Kanalvollendung und dem Anschluss von Leipzig an das deutsche Binnenwasserstraßennetz erledigt! Es ist Zeit zu handeln, denn es ist wirklich Zwei vor Zwölf! Wir bitten alle Leser dieses Schreibens, werden Sie aktiv und teilen Sie unseren Politikern in Berlin ihren Unmut über diese Pläne mit. Wir sind es unseren Kindern schuldig! Richten Sie Ihr Protestschreiben direkt an: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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Neue Netzstruktur der Bundeswasserstraßen bleibt unklar – Einsparungen sind nicht zu erzielen!
BDB kritisiert 2. Bericht zur Reform der WSV Presseinformation, Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB), Auch mit dem zweiten Bericht des Bundesverkehrsministeriums zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bleiben wesentliche Aussagen zur WSV-Reform und zur neuen Struktur des Bundeswasserstraßennetzes unklar. Zwar hat das Ministerium seine Absicht, zukünftig nur noch hoch frequentierte Flüsse und Kanäle auszubauen, nun mit einer Wasserstraßenkarte illustriert. Welche Ausbauprojekte konkret aufgegeben und welche Maßnahmen konkret beschleunigt realisiert werden sollen, ist dem am 28. April 2011 vorgelegten Bericht jedoch immer noch nicht zu entnehmen. Die von der verladenden Wirtschaft, den Bundesländern, der Hafenwirtschaft und dem Schifffahrtsgewerbe unisono vorgebrachten Bedenken an dem Netzkonzept werden in dem Bericht an keiner Stelle erwähnt, geschweige denn entkräftet, kritisiert der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB). Dringend eingeforderte Informationen, etwa zu der Frage, wie der Verkehrsträger Binnenschifffahrt den wachsenden Güterverkehr zukünftig mit einer unvollständigen Infrastruktur bewältigen soll, auf welcher wissenschaftlichen Basis das Bundesverkehrsministerium seine Netzkatalogisierung vorgenommen hat und warum allein die Jahrestonnage als Bezugsgröße genommen wurde, sind in dem aktuellen Bericht erneut nicht zu finden. Stattdessen gibt das Ministerium den Hinweis, dass die Reform „zwar insgesamt zu einer Reduzierung der Organisationseinheiten in der WSV führt, nicht aber zu zusätzlichen Personal- und/oder Sachmitteleinsparungen“ (S. 33 des Berichts). Der Sinn der gesamten Reformbemühungen ist damit für den BDB nicht erkennbar. ...
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