Elbe-Saale-Nachrichten

Lesen Sie heute:

• Wirtschaft drängt auf Ausbau der Schleuse Kleinmachnow
• Erweiterung der Schleuse Kleinmachnow darf nicht gestoppt werden!
• Kompromissvorschlag für die Schleuse Kleinmachnow: Vogelsänger wirbt für 115-Meter-Ausbau statt Sanierung
• Wirtschaft macht Druck
• Einen Ausbau der Schleuse wird es nicht geben
• Mehr zum Thema
• Saalekanal bekommt öffentlichen Scoping-Termin
• Wasserstraßenausbau im Osten

Ad Hoc News 14. Dezember 2010

Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und Schifffahrt fordern weiterhin einen Ausbau der Schleuse Kleinmachnow. Die zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossenen Partner appellierten am Dienstag an Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU), nicht auf den Ersatzneubau zu verzichten. Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) begrüßte das Engagement des Aktionsbündnisses.  .... weiterlesen

Die Wirtschaft der Region Berlin-Brandenburg, der Bundesverband der Deut­schen Binnenschifffahrt, der Bundesverband der öffentlichen Binnenhäfen, der DGB Berlin-Brandenburg, die IG BAU der Region Berlin-Brandenburg sowie Fördervereine aus der Region haben an Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) appelliert, nicht auf den Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow zu verzichten.

Auf einer Pressekonferenz erläuterten die in dieser Angelegenheit zu einem Aktions­bündnis zusammengeschlossenen Partner die über die Region Berlin-Brandenburg hinausgehende Bedeutung dieses Infrastrukturprojektes für die wirtschaftliche Ent­wicklung zwischen Oder und Havel.

Einem auf der Pressekonferenz vorgelegten Positionspapier zufolge kommt die ein­fache Sanierung der Schleuse in Kleinmachnow auf einem technischen Niveau von 1940 mit kalkulierten rund 48 Mio. € den Steuerzahler am Ende genauso teuer wie der rechtskräftig planfestgestellte Ersatzneubau, aber ohne wirtschaftlichen Nutzen.   ......weiterlesen

Presseinformation, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

14. Dezember 2010

Kompromissvorschlag für die Schleuse Kleinmachnow:  Vogelsänger wirbt für 115-Meter-Ausbau statt Sanierung

Potsdam/Kleinmachnow — Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger hat das Engagement einer neuen Allianz für den Ausbau der Kleinmachnower Schleuse begrüßt. Das Aktionsbündnis aus Wirtschaftsunternehmen, Gewerkschaften und Schifffahrtsverbänden hat heute bei einer Pressekonferenz in Potsdam gegen die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Ramsauer protestiert, die Erweite­rungspläne für die Anlage im Teltowkanal zu stoppen. Der Minister selbst bringt nun einen Kompromissvorschlag ins Gespräch: den Ausbau der Schleuse in der seit Jahren diskutierten Länge von 115 statt 190 Metern.

Jörg Vogelsänger traf die plötzliche Kehrtwende aus Berlin vor drei Wochen genau so überraschend wie viele Unternehmer der Logistikbranche, die nun um das Entwicklungs­potenzial des Brandenburg-Berliner Teltowkanals als Verbindung zwischen Spree-Oder­Wasserstraße und Unterer Havelwasserstraße bangen.....weiterlesen

Alternative zum Schleusenausbau in Kleinmachnow gefordert

Maerkische-Allgemeine, 14.12.2010

Potsdam - Der Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) ist nach Einschätzung der regionalen Wirtschaft und von Gewerkschaften unverzichtbar. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sollte deshalb den Ausbau auch zur Nutzung für große Schubverbände nicht aufgeben, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung heute in Potsdam. Diese Forderung werde auch von den Verbänden der Binnenschifffahrt und der Binnenhäfen unterstützt.

Das Verkehrsministerium hatte am 19. November den Verzicht für das Projekt bekanntgegeben. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung sei die Entscheidung getroffen worden. Die bestehende Schleuse solle instand gesetzt statt erweitert werden. dpa

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm (Grüne) kritisierte Vogelsängers Vorschlag als 'zweifelhaften Versuch, einer Branche Hoffnungen zu machen, die von florierenden Wasserstraßen träumt'. Dem Wasserstraßenausbau werde im Osten Deutschlands zu viel Bedeutung beigemessen, der Verkehr auf den Binnenwasserstraßen nehme kaum zu. 'Ich nehme deshalb den Bundesverkehrsminister beim Wort. Einen Ausbau der Schleuse wird es nicht geben', sagte Behm.  .....lesen in

Wirtschaft & DGB für Schleusenausbau WELT ONLINE -

„Ökonomischer und ökologischer Unsinn“ Potsdamer Neueste Nachrichten

Kompromissvorschlag für die Schleuse Kleinmachnow Info-Potsdam.de (Pressemitteilung)

Planfeststellungsverfahren wird erwartet

Wirtschaftsmagazin Sachsen-Anhalt Jahrgang 2010/2011

Das Raumordnungsverfahren zum Saaleaus­bau wurde im Herbst 2009 abgeschlossen. Das Vorhaben „Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Tornitz“ mit der Variante Trasse II mit Elbeanbindung ist mit den Er­fordernissen der Raumordnung einschließ­lich der Umweltbelange und der Belange der FFH-Verträglichkeit vereinbar. Damit sind Voraussetzungen für die weiteren Planungen zum Bau der als Umgehungskanal konzipier­ten Wasserstraße geschaffen.

In Vorbereitung des Planfeststellungsverfah­rens wird die Wasser- und Schifffahrtsdirek­tion in Magdeburg (WSD Ost) einen so ge­nannten Scoping-Termin Anfang kommenden Jahres durchführen. Behörden und Umwelt­verbände treffen sich hier, um über weitere noch notwendige Untersuchungen zu bera­ten Das weitere Vorgehen wird nach Durchführung  des Scopimg--Termin entschieden. Einwände gegen das Raumordnungsverfahren inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung waren in den öffentlichen Diskussionen von Umweltschützern nicht zu hören. Dagegen kommen jetzt vom Umweltschutz­verband BUND ausschließlich ökonomische Bedenken. .... weiterlesen

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